SPD Grundwerte und Grundsatzprogramm

„Brüder, zur Sonne, zur Freiheit, Brüder zum Lichte empor!“

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – die Grundwerte des freiheitlichen, demokratischen Sozialismus – waren und sind unser Kriterium für die Beurteilung der politischen Wirklichkeit, unser Maßstab für eine bessere Ordnung der Gesellschaft und Orientierung für das Handeln aller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

Der Sozialdemokratie ging es in ihrer Geschichte immer darum, neben den rechtlichen auch die materiellen Voraussetzungen der Freiheit, neben der Gleichheit des Rechts auch die Gleichheit der Teilhabe und der Lebenschancen, also soziale Gerechtigkeit, zu erkämpfen.

Konservative und Liberale spielen die Grundwerte nicht selten gegeneinander aus: je mehr Freiheit, desto weniger Gerechtigkeit und umgekehrt. Dagegen bilden sie im sozialdemokratischen Verständnis eine Einheit. Sie sind gleichwertig und gleichrangig. Vor allem: Sie bedingen, ergänzen, stützen und begrenzen einander. Unser Verständnis der Grundwerte bewahrt uns davor, Freiheit auf die Freiheit des Marktes, Gerechtigkeit auf den Rechtsstaat, Solidarität auf Armenfürsorge zu reduzieren.

Der demokratische Sozialismus bleibt für uns die Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft, deren Verwirklichung für uns eine dauernde Aufgabe ist. Das Prinzip unseres Handelns ist die soziale Demokratie.

Weitere Informationen zu unseren Grundwerten, Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität und wie wir demokratischen Sozialismus und sozialer Demokratie verstehen finden sie hier.

Grundsatzprogramm der SPD

Die SPD ist eine Programmpartei: In diesem Begriff bündelt sich der besondere politische Anspruch der SPD. Die Sozialdemokratie wollte in ihrer langen Geschichte stets mehr sein als ein Kanzlerwahlverein. Regierungsmacht war und ist für die SPD Mittel zum Zweck. An ihren Programmen lässt sich das „Wofür“ sozialdemokratischer Politik ablesen.

Mit unseren Grundsatzprogrammen haben wir Sozialdemokraten stets die moralische Rechtfertigung für unsere Politik beschrieben. Unsere Grundwerte sind der Maßstab für die Diskussion der eigenen politischen Erfahrungen. Dieses Wechselverhältnis zwischen grundsätzlicher Wertorientierung und steter Reflexion der eigenen politischen Praxis sorgt für die Lebendigkeit der ältesten demokratischen Partei Deutschlands.

Das Hamburger Programm

Wurde nach achtjähriger Diskussion im Oktober 2007 auf dem Hamburger Parteitag beschlossen. Das „Hamburger Programm“ schreibt die Wertetradition der Sozialdemokratie fort und formuliert moderne, zukunftsfähige politische Konzepte für die nächsten Jahrzehnte.

Als erste Partei in Deutschland hat die SPD ein Programm zur aktiven, politischen Gestaltung der Globalisierung entwickelt. Der Ansatz ist, auf internationaler Ebene den Vorrang der Demokratie vor den Interessen der Wirtschaft durchzusetzen. Eine wichtige Antwort auf die Globalisierung ist dabei die Stärkung Europas. Mit ihrem Selbstverständnis als Friedenskraft streitet die SPD auch für eine gerechte Weltordnung.

Gleichrangig bleiben die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Klar ist, dass es darauf ankommt, diese Werte nicht nur zu postulieren, sondern zu verwirklichen. Dies unter den Bedingungen dieser Zeit zu verwirklichen heißt, das Primat der Politik und das Prinzip der Nachhaltigkeit durchzusetzen.

Die Zukunft ist offen

Wir versprechen niemandem, dass wir eine Welt voller Konflikte und Widersprüche in ein irdisches Paradies verwandeln können. Wir erkennen Realitäten an, finden uns aber nicht mit den Verhältnissen ab, wie sie sind. Wir wollen den Weg in eine lebenswerte Zukunft gehen. Wir wollen unser Land zukunftsfähig machen.

Wir wollen eine friedlichere und gerechtere Welt.

Wir wollen das soziale und demokratische Europa.

Wir wollen eine solidarische Bürgergesellschaft, eine Kultur des Respekts und der Anerkennung und einen handlungsfähigen demokratischen Staat.

Wir wollen die Gleichstellung der Geschlechter verwirklichen.

Wir wollen durch qualitatives Wachstum Wohlstand und Lebensqualität für alle ermöglichen und unsere natürlichen Lebensgrundlagen schützen.

Wir wollen gute Arbeit und gerechten Lohn für alle.

Wir wollen den vorsorgenden Sozialstaat, der Sicherheit, Teilhabe und gleiche Lebenschancen gewährleistet.

Wir wollen bessere Bildung für alle in einer kinder- und familienfreundlichen Gesellschaft.

Die Geschichte hat uns gelehrt: Nicht Systeme, sondern Menschen ändern die Verhältnisse. Eine bessere Zukunft kommt nicht von selbst, sie muss erdacht und erstritten werden. Eine Partei kann immer nur so stark sein wie die Menschen, die ihre Werte teilen und ihre Ziele unterstützen.

Viele Menschen engagieren sich in Gewerkschaften, Vereinen, Verbänden, Kirchen, sozialen Bewegungen und Netzwerken. Viele Menschen wollen eine bessere und gerechtere Gesellschaft. Die Mehrheit will ein solidarisches Deutschland.

Diese solidarische Mehrheit wollen wir für unsere Politik gewinnen. Wir werben um Unterstützung und ermutigen zur Mitarbeit.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands kämpft für nachhaltigen Fortschritt und soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert.

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