Redebeitrag von Stadträtin Heidi Bär in der Gemeinderatssitzung vom 18. Dezember 2023
Vorab gesagt: Die SPD-Fraktion stimmt heute der kommunalen Wärmeplanung zu.
Die SPD-Fraktion hatte eine 1. Lesung beantragt und einen Fragenkatalog an die Verwaltung gestellt. Wir bedanken uns bei Frau Dr. Walther und Frau Dr. Kammer für die Antworten. Die Antworten haben etwas Licht ins Dunkel gebracht. Es ist sehr deutlich, dass wir einen langen Weg vor uns haben, auf dem es noch viele Unsicherheiten und Stolpersteine auf allen politischen Ebenen gibt. Das macht es für uns als Kommune nicht leichter. Der Weg zur Wärmewende ist jedoch unausweichlich und wir haben jetzt noch 16 Jahre Zeit, unser gesetztes Ziel, 2040 klimaneutral zu sein, im Bereich der Wärmeplanung zu erreichen. Für uns als SPD-Fraktion will ich noch einmal bekräftigen, dass wir eine nachhaltige, sichere und preisstabile Wärmeversorgung für alle Menschen in Esslingen wollen.
Kurz will ich auf die Antworten der Verwaltung eingehen:
- Gut, dass die Stadt nach dem heutigen Beschluss sofort loslegen will.
- Die Verwaltung baut eine interne Struktur auf. Eine Projektgruppe Wärme wird gegründet. Diese stellt sicher, dass es einen regelmäßigen Austausch zwischen allen Akteuren gibt: der Stadtverwaltung, den Stadtwerken (SWE), dem Wohnbau, der Handwerkerschaft und allen anderen Beteiligten – auch dem Gemeinderat.
- Gut, dass dabei auch der neue Klimarat miteinbezogen wird.
- Bis Juni 2024 will die Verwaltung eine detaillierte Planung des Fernwärmeausbaus vorlegen. Anfang nächsten Jahres werden wir als Fraktionen dazu miteinbezogen.
- Gut, dass bereits im Januar 2024 eine Informationsveranstaltung zusammen mit der Klimaschutzagentur des Landkreises stattfinden soll.
Mit den Antworten der Verwaltung haben wir nun mehr Klarheit, wie es weitergeht. Es ist auch klarer geworden, dass und wie wir als Gemeinderat auf dem Weg mitwirken können. Das war uns mit unseren Fragen wichtig. Denn es geht uns um die Menschen! Die Menschen in Esslingen wollen wissen, was auf sie zukommen wird. Sie wollen Klarheit und dafür brauchen sie Informationen, wo was kommt und wo erst mal nichts passieren soll. Und was möglich ist, wenn z. B. die Heizung in der Altstadt ausfällt.
Fazit: Mit einer aktiven und transparenten Diskussion und Information, die alle mitnimmt, können wir uns auf diesen herausfordernden Weg begeben. Die SPD-Fraktion ist dabei. Danke!